Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
4. Preise und Zahlungsbedingungen
5. Liefer und Versandbedingungen
6. Mängelhaftung
7. Anwendbares Recht
8. Informationen über Verhaltenskodizes, denen sich der Verkäufer unterworfen hat
1. Geltungsbereich
1.1. Diese Geschäftsbedingungen der "AL-SO-PLA UG" (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für
alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Kunde") mit dem
Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren und/oder
Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden
widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2. Ein Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche
Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen
noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ein Unternehmer
im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person
oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in
Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsschluss
2.1. Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktdarstellungen stellen keine
verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines
verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.2. Der Kunde kann das Angebot über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-
Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren
und/oder Leistungen in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen
Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden
Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb
enthaltenen Waren und/oder Leistungen ab.
2.3. Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,
- indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in
Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung
beim Kunden maßgeblich ist, oder
- indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim
Kunden maßgeblich ist, oder
- indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt
zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt der Verkäufer das
Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des
Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
2.4. Wählt der Kunde im Rahmen des Bestellvorgangs "PayPal Express" als Zahlungsart aus,
erteilt er durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons zugleich auch einen
Zahlungsauftrag an seinen Zahlungsdienstleister. Für diesen Fall erklärt der Verkäufer
abweichend von Ziffer 2.3 schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem
Zeitpunkt, in dem der Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons
den Zahlungsvorgang auslöst.
2.5. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots
durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die
Absendung des Angebots folgt.
2.6. Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der
Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung
nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Zusätzlich
wird der Vertragstext auf der Internetseite des Verkäufers archiviert und kann vom Kunden
über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten
kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein
Kundenkonto im Online-Shop des Verkäufers angelegt hat.
2.7. Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers
kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen
korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der
Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels
der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
2.8. Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
2.9. Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und
automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur
Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse
die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der
Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von
diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden
können.
3. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
Hat der Kunde ein Widerrufsrecht, so werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die
regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden
Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der
Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch
nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen
anderen Fällen trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1. Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise und enthalten die gesetzliche
Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der
jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
4.2. Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere
Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind.
Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B.
Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern
(z.B. Zölle).
4.3. Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Online-
Shop des Verkäufers angegeben werden.
4.4. Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.
4.5. Bei Auswahl der Zahlungsart Lieferung auf Rechnung über BillSAFE wird der Kaufpreis
fällig, nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. In diesem Fall ist der
Kaufpreis innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug an die
PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, 2449 Luxemburg (nachfolgend
"PayPal") als Beitreiberin des Zahldienstes BillSAFE, zu zahlen. Die Zahlungsart Lieferung auf
Rechnung setzt eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch PayPal voraus. Wenn dem Kunden
nach Prüfung der Bonität die Lieferung auf Rechnung gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der
Zahlung in Zusammenarbeit mit PayPal, an die der Anbieter seine Zahlungsforderung abtritt.
Der Kunde kann in diesem Fall nur an PayPal mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Der
Anbieter bleibt auch bei Auswahl der Zahlungsart Lieferung auf Rechnung über BillSAFE
zuständig für allgemeine Kundenanfragen z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung, Retouren,
Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften. Im Übrigen gelten
insoweit die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von BillSAFE, die der Kunde im Rahmen des
Bestellprozesses abrufen kann und bestätigen muss.
5. Liefer - und Versandbedingungen
5.1. Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom
Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion, ist die in der
Kaufabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon
ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei
PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
5.2. Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine
Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen
Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde durch verweigerte Annahme sein Rückgaberecht
ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu
vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung
verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit
vorher angekündigt hatte.
5.3. Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Kunden zunächst per E-Mail darüber,
dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der
Kunde die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer abholen. In diesem Fall werden keine
Versandkosten berechnet.
6. Mängelhaftung
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung
7. Anwendbares Recht
7.1. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren.
Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch
zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen
gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
7.2. Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik
Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der
Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der
Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus
dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden
können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das
Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.
8. Informationen über Verhaltenskodizes, denen sich der Verkäufer unterworfen hat
Der Verkäufer hat sich dem Ehrenkodex der Trusted Shops GmbH unterworfen, der im
Internet unter
http://www.trustedshops.de/shopbetreiber/qualitaetskriterien.htmleinsehbar ist.
Friedeburg, 21.12.2014
AL-SO-PLA UG (Haftungsbeschränkt)
Abt.: MarineSystems
Sonderanlagenbau
Wieseder Strasse 56
26446 Friedeburg
MarineSystems ist ein Unternehmen der AL-SO-PLA UG (Haftungsbeschränkt)